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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (rapa GmbH) über die Internetseite www.schmiedekult.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Barrierefreiheit

(1) Gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. Anlage 3 Nr. 1 BFSG informieren wir darüber, wie unsere Internetpräsenz bzw. unsere Dienstleistung im elektronischen Geschäftsverkehr die Barrierefreiheitsanforderungen der einschlägigen Verordnung (BFSGV) erfüllt. Der aktuelle Stand der Umsetzung sowie noch bestehende Barrieren ergeben sich aus unserer gesonderten Erklärung zur Barrierefreiheit, die über eine entsprechende Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar ist.

(2) Die Kontaktdaten der zuständigen Marktüberwachungsbehörde lauten:
Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen - Anstalt öffentlichen Rechts (MLBF AöR), Carl-Miller-Str. 6, 39112 Magdeburg, Telefon: +49 391 289 230 23, E-Mail: kontakt@mlbf-barrierefrei.de

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Nach Eingabe der persönlichen Daten und Auswahl von Versand- und Zahlungsart geben Sie durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot ab.

(4) Wir nehmen Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen an, indem wir eine Annahmeerklärung per E-Mail versenden oder die Ware ausliefern. Bei Auswahl einer Sofortzahlungsart (z. B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) erfolgt die Annahme bereits zu dem Zeitpunkt, in dem Sie die Zahlungsanweisung gegenüber dem jeweiligen Zahlungsdienstleister bestätigen. Maßgeblich ist das zuerst eintretende Ereignis.

§ 4 Individuell gestaltete Waren, Maße & Toleranzen

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen Informationen oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail unmittelbar im Zuge der Bestellung zur Verfügung.

(2) Sie garantieren, keine Daten zu übermitteln, die Rechte Dritter verletzen, und stellen uns von entsprechenden Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingegebenen Maße und sonstigen Fertigungsangaben verantwortlich. Dies gilt nicht für Fehler, die von uns verursacht wurden, oder für offensichtlich widersprüchliche Angaben.

(3) Für Zuschnitte und Metallwaren gelten vorrangig die auf der jeweiligen Produktseite vor Abgabe der Bestellung angegebenen Fertigungs- und Maßtoleranzen. Soweit dort keine besondere Toleranz angegeben ist, gelten die einschlägigen DIN- und EN-Normen.

§ 5 Nutzungsrechte an hochgeladenen Kundenbildern & Bewertungen

(1) Lädt der Kunde im Rahmen einer Bewertung Bilder oder Texte über unser Bewertungs-Plugin hoch, räumt er der rapa GmbH das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte ausschließlich im Rahmen der Darstellung der Bewertung auf unserer Website unentgeltlich zu nutzen. Eine Verwendung auf unseren Social-Media-Kanälen erfolgt ausschließlich nach einer gesonderten, ausdrücklichen Einwilligung des Kunden.

(2) Diese Einräumung umfasst technische Formatierungen und Größenanpassungen. Eine inhaltliche Bearbeitung oder Kürzung von Bewertungstexten erfolgt ausschließlich mit Zustimmung des Verfassers.

(3) Der Kunde garantiert, dass er über alle Rechte am Bild verfügt und keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, und stellt uns von Ansprüchen Dritter frei.

(4) Moderationsrecht: Rechtswidrige, beleidigende, spamverdächtige oder nachweislich falsche Bewertungen sowie solche ohne echten Produktbezug dürfen und werden von uns abgelehnt oder vollständig entfernt. Ein Anspruch auf Veröffentlichung unzulässiger Inhalte besteht nicht.

§ 6 Lieferbedingungen, Gefahrübergang & Speditionsversand

(1) Soweit Waren per Spedition (z.B. GEL Express, Cargoboard, BTG Feldberg u.a.) geliefert werden, erfolgt die Zustellung nach vorheriger Avisierung (per Telefon, E-Mail oder digitalem Tracking-Link/SMS). Der Kunde ist verpflichtet, zum avisierten Termin anwesend zu sein.

(2) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich frei Bordsteinkante (befahrbarer Bereich).

(3) Gefahrübergang & Besonderheiten für Unternehmer: Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur bzw. Frachtführer auf den Unternehmer über. Der Unternehmer ist für die Entladung vom Lkw verantwortlich und hat zum Lieferzeitpunkt geeignete Entladehilfen (Gabelstapler, Kran) bereitzustellen. Eine manuelle Handentladung durch den Fahrer ist unzulässig. Tatsächlich entstandene Mehrkosten trägt der Unternehmer, soweit die Zustellung aufgrund von ihm zu vertretender und vorher nicht mitgeteilter Zufahrts- oder Entladehindernisse (z.B. Sackgassen, Spielstraßen, Durchfahrtsbreite unter 3,25m) scheitert.

§ 7 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Vorkasse (Überweisung): Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse gewähren wir einen Rabatt in Höhe von 2,00 % auf den Warenwert. Der Betrag ist sofort nach Vertragsschluss fällig; die vereinbarte Lieferfrist beginnt nach Zahlungseingang.

(2) B2B-Rechnungskauf (nur für Unternehmer): Für Kunden, die als Unternehmer (§ 14 BGB) handeln, bieten wir den Kauf auf Rechnung an (Zahlbar innerhalb von 14 Tagen netto). Gegen Finanzierungsaufschlag auf den Rechnungsbetrag kann ein längeres Zahlungsziel gewählt werden: 30 Tage (1,00 % Aufschlag), 60 Tage (3,00 % Aufschlag) oder 90 Tage (8,00 % Aufschlag). Sofern wir beim B2B-Rechnungskauf in Vorleistung treten, werden Ihre Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung an die infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden, weitergegeben. Wir behalten uns vor, den Rechnungskauf bei negativer Bonität zu verweigern.

(3) Zahlungsabwicklung über Mollie (Klarna): Die Abwicklung bestimmter Zahlungsarten erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande.

(4) Zahlungsabwicklung über PayPal: Bei Auswahl von Zahlungsarten, die über das Plugin "PayPal" oder "PayPal Checkout" angeboten werden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.

(5) Amazon Pay: Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg, unter Geltung der Amazon Pay-Nutzungsbedingungen. Die technische Anbindung des Plugins im Shop erfolgt durch die Solution 360 GmbH.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie in Höhe des Rechnungsbetrages bereits jetzt an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung. Auf Ihr Verlangen geben wir Sicherheiten frei, soweit deren realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

§ 9 Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie diese möglichst sofort beim Zusteller und kontaktieren Sie uns. Die Unterlassung hat keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, hilft uns aber bei der Geltendmachung gegenüber dem Frachtführer.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Gegenüber Unternehmern, die Kaufleute im Sinne des HGB sind, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.

(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Ablieferung. Diese Fristverkürzung gilt ausdrücklich nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden oder Mängeln in folgenden Fällen:

§ 11 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in allen Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit unwesentlicher Pflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben zwingende Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute ist Emmerich am Rhein.


II. Kundeninformationen

1. Identität: rapa GmbH, Duisburger Str. 71, 46446 Emmerich am Rhein, Telefon: 02822 53 755 75, E-Mail: info@schmiedekult.de

2. Vertragsschluss: Gemäß Teil I. § 3.

3. Vertragssprache & Speicherung: Vertragssprache ist Deutsch. Der vollständige Vertragstext (einschließlich Bestelldaten und dieser AGB-Fassung) wird von uns gespeichert und Ihnen per E-Mail in Textform zugesandt.

4. Preise: Für Verbraucher gelten Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für freigeschaltete B2B-Kunden werden die Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen. Hinzu kommen Versandkosten sowie ein ggf. anfallender Mindermengenzuschlag (25,00 EUR brutto bei Verbrauchern bzw. 25,00 EUR netto bei B2B-Kunden bei Unterschreitung des entsprechenden Warenwerts).

5. Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

6. Widerrufsrecht: Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Maßanfertigungen.